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Christine Schrock
Bundespolitik Christine Schrock Delegierte beim Bundesparteitag der SPD in Berlin Inhaltlich und personell gestärkt geht die SPD aus ihrem Bundesparteitag in Berlin hervor. In den Bereichen Steuer- und Finanzpolitik, Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und mehr direkte Demokratie wurden wichtige Beschlüsse gefasst. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013 in Bayern und Deutschland. Diesen Anspruch machte auch der bayerische SPD-Spitzenkandidat Christian Ude deutlich, der für seine Rede begeisterten Applaus erhielt.
Besonders freute sich Christine Schrock und die niederbayerische Delegation, dass ihr Landesvorsitzender Florian Pronold mit einem hervorragenden Ergebnis wieder in den Bundesvorstand gewählt wurde.
Die Bilanz des dreitägigen Parteitages in Berlin für die niederbayerischen Genossinnen und Genossen: „Wir haben gezeigt, dass wir inhaltlich und personell etwas zu bieten haben.“
Das vorgelegte Steuer- und Finanzkonzept wurde nach einer leidenschaftlichen Debatte über die stärkere Besteuerung hoher Einkommen einstimmig beschlossen. Die SPD legt damit ein Konzept vor, das auch umsetzbar ist und keine Versprechungen macht, die sie in der Regierungsverantwortung nicht halten könne. Kontrovers wurde der Bereich Rente diskutiert. Das Rentensicherungsniveau betrachten viele Delegierte vor allem bei Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen als zu niedrig. Antworten auf die Frage soll jetzt eine Kommission erarbeiten. Außerdem fasste der Parteitag Beschlüsse für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro, die Begrenzung des Niedriglohnsektors und gleiche Bezahlung in der Leih- und Zeitarbeit, sowie zwischen Frauen und Männern.
Veröffentlicht am 11.12.2011
Landespolitik SPD setzt auf Bürgerversicherung „Starke Frauen für ein starkes Bayern“ und „Gesundheit“ im Mittelpunkt des Parteitags der bayerischen SPD.
Christine Schrock, Bezirksgeschäftsführerin der NiederbayernSPD und Ortsvereinsvorsitzende von Alburg freute sich, dass der Antrag der StraubingerSPD „für eine Bürgerversicherung, die diesen Namen auch verdient“, beim Parteitag der bayerischen SPD in Treuchtlingen angenommen wurde und nun auch beim Bundesparteitag im Dezember in Berlin behandelt wird.
Die SPD will, dass Schluss ist mit der Zwei-Klassen-Medizin – im Krankheitsfall darf sich die Schnelligkeit der Behandlung nicht durch die Krankenversicherungskarte entscheiden. Eine „Kopfpauschale“, die von anderen Gruppierungen propagiert wird, entspricht nicht dem Solidaritätsgedanken der SPD. Je nach Einkommen müssen unterschiedliche Beiträge in die Bürgerversicherung einbezahlt werden, dafür sollen die Zusatz- und Sonderbeiträge sowie die Praxisgebühr abgeschafft werden.
Gespannt lauschten Schrock und die niederbayerischen Delegierten auch den Ausführungen des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, der in seinem Eingangsreferat eine klare Lanze für mehr Gleichstellung und Chancengleichheit für Frauen brach. „Dass es die Wirtschaft in den letzten zehn Jahren versäumt hat, Frauen in Führungspositionen zu bringen, zeigt deutlich, dass eine freiwillige Selbstverpflichtung nichts bringt“, so Ude. Familien und Frauen benötigen eine verlässliche Kinderbetreuung, um Erwerbsleben und Familienplanung vereinbaren zu können. Das trage auch dazu bei, den Frauen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und sichert ihnen im Alter eine Rente, die zum Leben reicht, so Ude.
Die aktuelle bayerische Bildungs- und Familienpolitik kritisierte auch der Landesvorsitzende MdB Florian Pronold. Der Ausbau von Ganztagsschulen und Krippenplätzen gehöre auf der bayerischen Agenda nach ganz oben. „Wir wollen 2013 regieren und sozialdemokratische Politik in Bayern umsetzen“.
Veröffentlicht am 26.10.2011
Am Donnerstag, 15.12.2011, 18 Uhr findet die Weihnachtsfeier im Hotel Röhrl statt. Anmeldung erwünscht (Christine Schrock, Tel:09421/42761 oder christine.schrock(at)spd.de)
Veröffentlicht am 25.10.2011
Am Samstag, 29.10.2011, 18 Uhr kommt Christian Ude zu einer Kundgebung nach Regen (Pichlsteiner Saal) anläßlich des Landratswahlkampfes.
Die SPD setzt einen Bus ein. Abfahrt: 16:00 Uhr, Busbahnhof Straubing (Anmeldung erforderlich bei Christine Schrock unter Tel: 09421/42761 oder christine.schrock(at)spd.de)
Veröffentlicht am 25.10.2011
Kommunalpolitik Kommunalpolitik ist die Wiege der Politik Über 600 sozialdemokratische Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen sind in ganz Niederbayern zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen tätig“ stellte Werner Nüßlein, Referent der bayerischen SPD bei der Bezirksvorstandssitzung fest. „Kommunalpolitik ist die unmittelbarste Form, sich an der Entwicklung seiner Gemeinde zu beteiligen“, betonte auch Michael Adam, Bezirksvorsitzender der SPD. Umso wichtiger sei es, interessierte SPD-Mitglieder und Mitbürger schon jetzt für die nächste Kommunalwahl zu sensibilisieren und einzuladen, sich politisch zu engagieren, so Stadträtin und Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock.
Veröffentlicht am 12.08.2011
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